2.7. Bergverwaltung



Kurz nach der preußischen Besitznahme des Rheinlands und Westfalen entstanden 1816 die beiden Oberbergämter Bonn und Dortmund, die unabhängig von den Regierungspräsidien, als Mittelbehörden speziell für die Berg-, Hütten- und Salinenverwaltung fungierten. Der Bezirk des Oberbergamts Bonn erstreckte sich vom südlichen Teil des Niederrheins (ca. südlich der Grenze des ehemaligen Regierungsbezirks Kleve) bis zum preußischen Teil des Saargebiets, von Aachen bis ins Siegerland. Der nördliche Teil der Rheinprovinz mit den Kreisen Duisburg, Essen, Rees und der nördlich der Lenne gelegene Teil Westfalens zählten zum Oberbergamtsbezirk Dortmund. Den Oberbergämtern waren sog. Bergämter nachgeordnet. Die Bergämter waren wiederum in einzelne Bergreviere aufgeteilt. In diesen waren die Bergrevierbeamte für die Geschäfte vor Ort zuständig und zwar zunächst nur ausführende Stelle für das jeweilige Bergamt. Bis sie sich immer mehr zu Selbständigkeit entwickelten. Nicht zuletzt als 1861 die Bergämter aufgelöst wurden und deren Befugnisse auf die Oberbergämter und die Bergreviere übergingen. Durch das Gesetz über den Aufbau der Reichsbergbehörden vom 30. 9. 1942 (RGBL. I 1942, S. 172) wurde die Bergverwaltung umstrukturiert und anstelle der Bergreviere erneut Bergämter errichtet. Letztere waren erstins-tanzlich für die staatliche Aufsicht über den Bergbau zuständig. Ihre wichtigste Aufgabe ist die praktische Handhabung der Bergpolizei. Hierzu zählen: die laufende Beaufsichtig-ung der Betriebe nach Maßgabe der bergpolizeilichen Bestimmungen, die Prüf-ung der Betriebspläne, die Anerkennung der Aufsichtspersonen, die Einleitung von Rettungsmaßnahmen, die Untersuchung von Unfällen, die Untersuchung strafwidriger Handlungen und die Verfolgung von Ordnungswidrigkeiten.
1970 erfolgte die Zusammenlegung der Oberbergämter Bonn und Dortmund zum Landesoberbergamt Dortmund mit Sitz in Dortmund(Gesetz zur Errichtung eines Landesoberbergamtes vom 02.12.1969);
Aufgabe der Oberbergämter bzw. des Landesoberbergamts NRW war es hinsichtlich der Grubensicherheit, bergpoliz-eiliche Verordnungen sowie sonstige Anordnungen und Verfügung von grunds-ätzlicher Bedeutung auszuarbeiten und zu erlassen. Von den Oberbergämter wurde das Bergwerkseigentum verliehen und aufgehoben (Berechtsamswesen). Sie führten Enteigungsverfahren zugunsten des Bergbaus durch. Zu ihrem Aufgabenbereich gehörten ferner u.a. das Gewerkschaftswesen, die Beaufsichtigung und Zulassung der Markscheider, Ausbildung der Beamten und Angestellten sowie die Beaufsicht-igung des bergmännischen Schulwesens.
Aufgaben und Zuständigkeiten der Bergbehörden wurden zunächst durch das Preußische Berggesetz vom 24.06.1865, seit dem 13.08.1980 durch das Bundesberggesetz geregelt.
Die Bergbehörden haben nach dem Bundesberggesetz als Teil der staatlichen Wirtschaftsverwaltung im wes-entlichen die technischen Abläufe in den Bergwerksbetrieben zu überwachen. Die Zuständigkeit erstreckt sich nicht nur auf den eigentlichen Bergwerksbetrieb (Gewinnungsbetrieb), sondern auch auf die bergbaulichen Nebengewinnungs- und Weiterverarbeitungsanlagen, wozu u.a. Kraftwerke, Brikettfabriken, Kokereien, Ferngasleitung und Benzolfabriken gehören. Ferner erstreckt sich die Bergaufsicht auch auf Tiefbohrungen sowie Gruben- und Grubenanschlussbahnen. Zudem waren die Bergbehörden innerhalb ihrer Zuständigkeit u.a. mit der Umsetzung der Gewerbeordnung, Arbeitszeitordnung, Immissionsschutzg-esetz, Wassergesetz, Abfallbeseitigungsgesetz und Jugendarbeitsschutzgesetz befasst.



Zum 01.01.2001 wurde das Landesoberbergamt NRW aufgelöst (2. Modernisierungsgesetz vom 09.05.2000) - und die Aufgaben auf die Bezirksregierung Arnsberg, Abt. 8 übertragen.

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