Landesarchiv NRW Abteilung Ostwestfalen-Lippe
1. Staatsarchiv Detmold
1.1. Land Lippe (bis 1947)
1.1.2. Verwaltung, Justiz
1.1.2.7. Justiz
1.1.2.7.2. Stadtgerichte
Stadtgericht Lage
L 88 Lage Stadtgericht Lage
Permalink des Findbuchs


Signatur : L 88 Lage

Name : Stadtgericht Lage

Beschreibung :
Vorwort

I. Zur Verwaltungsgeschichte

Die Stadt Lage gehört zu den jüngeren lippischen Städten. Sie wurde erst durch Urkunde vom 17. Januar 1843 als Stadt anerkannt. Schon als Flecken waren ihr allerdings im Jahre 1791 den anderen lippischen Städten entsprechende Rechte zugesprochen worden, und zwar als Ergebnis eines 25-jährigen Prozesses zwischen dem Flecken Lage und dem Landherrn. Der am 27. August 1791 abgeschlossene Vergleich (1) ist ein wichtiger Schritt auf dem Wege zur Stadtwerdung.

Der Flecken Lage besaß danach einen eigenen vom Amt getrennten Gerichtsbezirk. Es gab 3 für Lage im Justizbereich zuständige Einrichtungen, nämlich 1. das Fleckengogericht, 2. den herrschaftlichen Richter und 3. Bürgermeister und Vorsteher des Fleckens Lage.

Die Zuständigkeit von "Bürgermeister und Vorsteher sollte sich auf alle bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten der nicht eximierten Lageschen Bürger und Einwohner und über alle bürgerlichen kontribuablen Grundstücke in der Feldmark ohne Konkurrenz des Amts Detmold erstrecken, und zwar als ein ordentliches Gericht 1. Instanz. Eximiert von der Gerichtsbarkeit waren die sogenannten eximierten Grundbesitzer, die Soldaten, alle geistlichen Sachen, die am Hofe angestellten Personen und die Ziegelleute in gewerblichen Streitigkeiten. Für diese Gruppen gab es besondere Gerichte. Weiter wurde der Verwaltung des Fleckens Lage die freiwillige Gerichtsbarkeit (Hypotheken-, Vormundschaftssachen, Depositenwesen und die sogenannten Notariatsgeschäfte) zugesprochen. Sie hatte auch den "ersten Angriff - d.h. die Voruntersuchung - in Kriminalfällen und das Recht, Arreste auf Mobilien und Immobilien zu legen. Die auf dem Polizeisektor begründeten Zuständigkeiten - Untersuchung der Pässe, Setzung der Brot-, Bier-, Branntwein- und Fleischtaxe, Visitation der Wirtshäuser, Judenherbergen, des Feuers und Lichts, der Feuergerätschaften, Ellen, des Maßes und Gewichts, des Haspels, Garns, Weins und Öls usw. - können hier außer Betracht bleiben, weil sie nicht auf das spätere Stadtgericht übergegangen sind.

Dem herrschaftlichen Richter in Lage oblag es, darüber zu wachen, dass die Polizeigesetze befolgt, die Polizeianstalten ausgeführt und die Land- und Heerstraßen gebessert wurden. Verstöße gegen die Polizeigesetzte musste er der gogerichtlichen Bestrafung zuführen, die Gogerichts-Erkenntnisse vollziehen und die vorgerichtliche Untersuchung der Exzesse im Beisein von Bürgermeister und Vorstehern auf dem Rathaus durchführen.

Alle Strafsachen gehörten vor das Fleckengogericht, das im Beisein des herrschaftlichen Richters und von Bürgermeister und Vorstehern auf dem Rathaus in Lage abgehalten wurde (2).

Eine Trennung zwischen Verwaltung und Justiz wurde in der lokalen Sphäre bei den Städten bereits durch die lippische Städteordnung vom 16. Mai 1843 vollzogen (3), die am 01.01.1844 in Kraft trat und auf Lage angewendet werden konnte, weil Lage - wie bereits erwähnt - am 17. 01.1843 zur Stadt erhoben worden war. § 101 der Städteordnung legte fest, dass der Stadtrichter in Justizsachen von Magistrat unabhängig sein sollte. Auch durfte er nach § 111 nicht zugleich Bürgermeister, Magistratsmitglied oder Stadtverordneter sein. Ab Februar 1844 erhielt der Justizbereich des Magistrats in Lage die Bezeichnung Stadtgericht. Das hinderte die Städte jedoch nicht daran, den Stadtrichtern noch weitere Aufgaben des Polizei- oder Verwaltungsbereichs durch Ortsstatut zu übertragen.

Schon 2 Jahre später - zu Ostern 1846 - gehen als Folge des § 108 der Städteordnung von 1843 die strafgerichtlichen Zuständigkeiten ebenfalls auf das Stadtgericht Lage über (4), eine Maßnahme, die zu dieser Zeit auch bei den anderen Städten mit Ausnahme Lemgos vollzogen wurde. Seit 1859 waren die Stadtgerichte gleichzeitig Konkursgerichte innerhalb ihres Bezirks mit der Befugnis, selbst [auf] Konkurs zu erkennen (5). Am 1. Oktober 1879 ging die Zuständigkeit der Stadtgerichte auf die Amtsgerichte über (6). Für Lage wurde das Amtsgericht Lage zuständig.


II. Zur Registraturgeschichte

Die Registratur der Justizangelegenheiten des Fleckens Lage ist zunächst nicht von den Verwaltungsachen getrennt aufbewahrt worden. Sie hat sich in der Wohnung des jeweiligen Syndikus bzw. auf dem Rathaus befunden (7). Bis 1839 sind die Akten ungeheftet geblieben. Erst am Ende des Jahres hat man mit der Heftung begonnen (8). Ein Produktenbuch und ein Judizialprotokoll wurden 1840 neu angelegt. Mit der Neuordnung der völlig durcheinandergeratenen Magistrats- und Stadtgerichtsregistratur befasste sich 1854/1855 der Stadtsyndikus K. Nieländer zusammen mit mehreren Beamten (9). Nach Aufhebung des Stadtgerichts im Jahre 1879 wurden die Akten des Stadtgerichts dem Amtsgericht übergeben, das sie später an das Lippische Landesarchiv abgegeben hat.

Die bei dem Stadtgericht entstandenen Akten über Testamente, Nachlässe, Vormundschaften sind dem Sammelbestand L 90 eingefügt worden. Salbücher sind im Bestand L 101 C I, Hypotheken- und Depositenbücher im Bestand D 23 A zu finden. Bei den Aktenbandreihen, die nur noch kurze Zeit vom Amtsgericht Lage weitergeführt worden sind, ist ein entsprechender Vermerk angebracht worden. Sonst sind weitergeführte Einzelakten dem Amtsgericht Lage zugeordnet worden.

Es wird auch auf den Bestand des Stadtgerichts Lage verwiesen, insbesondere:
Repertorium S. 14 - Das Herrschaftliche Richteramt, S. 262 - Justizverwaltung, S 268 - Ablösungsachen und Prozesse


Detmold, den 29.8.1966
gez. Stöwer

(1) L 77 A Fach 12 Nr. 4
(2) Siehe auch A. W. Peter - Pflug im Wappen, Lage in Lippe - Kirchdorf - Weichbild - Stadt, Lage 1960, S. 145, 146.
(3) Lippische Landesverordnungen Bd. 9, S. 57-92.
(4) L 77 A Fach 12 Nr. 2
(5) Lippische Landesverordnungen Bd. 12, S. 203; § 36 des Gesetzes, das Verfahren in bürgerlichen Rechtstreitigkeiten bei den Ober- und Untergerichten des Landes betr. v. 12.04.1859.
(6) Lippische Landesverordnungen Bd.17, S. 574 - 586, 587.
(7) L 77 A Fach 12 Nr. 2 44 und 45
(8) L 77 A Fach 12 Nr. 2 29
(9) Vorwort des Repertoriums der Stadt Lage von Köller


Im Zuge der Digitalisierung der Findmittel wurde das maschinenschriftliche Findbuch aus dem Jahr 1966 in V.E.R.A. abgeschrieben.
Detmold, im April 2008
gez. Wolfgang Seemund


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