Landesarchiv NRW Abteilung Ostwestfalen-Lippe
1. Staatsarchiv Detmold
1.2. Regierungsbezirk Minden (1816-1947), Regierungsbezirk Detmold (seit 1947)
1.2.1. Verwaltung
1.2.1.2. Bezirksregierung Detmold
Beschlussausschüsse beim Regierungspräsidenten I u. II
D 1 BA Beschlussausschüsse beim Regierungspräsidenten I und II
Permalink des Findbuchs


Signatur : D 1 BA

Name : Beschlussausschüsse beim Regierungspräsidenten I und II

Beschreibung :

Aufgrund der Verordnung Nr. 141 der Militärregierung - Britisches Kontrollgebiet - Verordnungsblatt für die Britische Zone, S. 111 wurden durch die "Verordnung über die Zuständigkeiten in Beschlusssachen vom 23.6.1948" (VG. NR. 1948, S. 197) auch bei der Regierung Detmold zwei Beschlussausschüsse gebildet. Beide Beschlussausschüsse traten auf Antrag zum Bezirksbeschlussausschuss zusammen. Die Verordnung trat rückwirkend mit dem 15. Juni 1948 in Kraft.

Das Verfahren richtete sich nach der "Satzung und Geschäftsordnung für die Beschlussausschüsse im Regierungsbezirk Detmold" (ABl. Reg. D. 1949, S. 37 und 1949, S. 104) und nach einer Änderung nach der neuen "Satzung und Geschäftsordnung der Beschlussausschüsse I und II für den Regierungsbezirk Detmold" (ABl. Reg. D. 1949, S. 229 und 1951, S. 298).

Die Beschlussausschüsse bei der Regierung wurden zum 1. Januar 1958 aufgelöst durch das "Erste Gesetz zur Neuordnung und Vereinfachung der Verwaltung" vom 23. Juli 1957 (GV. NW. 1957, S. 189 ff. § 7).

Die beiden Beschlussausschüsse beim Regierungspräsidenten Detmold umfassten:

Beschlussausschuss I:Die Landkreise Büren, Detmold, Paderborn, Warburg, Höxter, Lemgo und Wiedenbrück und besonders das Umlegungsverfahren Altstadt Paderborn.

Beschlussausschuss II:

Die Landkreise Bielefeld, Herford, Minden, Halle und Lübbecke sowie die Stadtkreise Bielefeld, Herford.

Beide Ausschüsse hatten folgende gemeinsame Geschäftsstellen:

1.) Hauptgeschäftsstelle für allgemeine Angelegenheiten und für besondere Angelegenheiten, soweit diese nicht unter 2.) bis 4.) fielen.

2.) Geschäftsstelle Beschlussausschuss (Sa): Beschlussverfahren aus dem Bereich des Fürsorgerechts.

3.) Geschäftsstelle Beschlussausschuss (Q bis R): Beschlussverfahren aus dem Bereich des Wasserrechts.

4. Geschäftsstelle Beschlussausschuss (G): Beschlussverfahren aus dem Bereich des Gewerberechts.

Die Akten stammen - soweit es sich noch feststellen lässt - aus den Zugängen 50/1967 (G), 43/1968 (Q bis R) und 27/1978.

Es ist nach der Bestellnummer zu zitieren: D 1 BA Nr. ...

Detmold, im Dezember 1969

gez. Dr. Wehlt

ergänzt im Mai 1980

gez. Pohl


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