Landesarchiv NRW Abteilung Ostwestfalen-Lippe
1. Staatsarchiv Detmold
1.1. Land Lippe (bis 1947)
1.1.2. Verwaltung, Justiz
1.1.2.7. Justiz
1.1.2.7.1. Zentrale Gerichtsbarkeit
Lippische Justizverfassung
L 15 Justizverfassung
Permalink des Findbuchs


Signatur : L 15

Name : Justizverfassung

Beschreibung :
Aspekte der lippischen Gerichtsverfassung in der Frühen Neuzeit.

„Eine Geschichte der lippischen Jurisdiktion in der Frühen Neuzeit steht noch aus. So stützt sich bislang alles Wissen vorwiegend auf die drei Studien von Ebert, Heidemann und Miele. Dabei ist die lippische Rechtskultur unter historiographischer Perspektive außerordentlich interessant, da Elemente der unterschiedlichsten Zeitalter und Modernisierungsstufen unvermittelt nebeneinander existierten(Arndt, S. 99).
Oberste Jurisdiktionsinstanz in Lippe war die Justizkanzlei. Sie war Appellationsinstanz für alle strafrechtlichen und zivilrechtlichen Gerichte im Lande. In zivilrechtlichen Sachen konkurrierte das 1593 gegründete Hofgericht als Obergericht mit der Justizkanzlei, faktisch war aber auch Ersteres eine von der Kanzlei abhängige und ihr untergeordnete Spruchkammer(Miele, S. 64). Im Unterschied zur Justizkanzlei konnten beim Hofgericht sowohl die Erbherren als auch die Stände, die die neu geschaffene Behörde auch finanziell mittrugen, durch eigene Vertreter Einfluss auf die Rechtsfindung ausüben. Daher war die Justizkanzlei, die zugleich auch Regierungskanzlei war, bestrebt, durch Verlagerung von Prozessen an die Kanzlei konkurrierende Einflüsse in der oberen Zivilgerichtsbarkeit auszuschalten. Gegen Entscheidungen der beiden lippischen Obergerichte in zivilrechtlichen Angelegenheiten bestand unter bestimmten Auflagen auch die Möglichkeit des Rekurses an das Reichskammergericht oder den Reichshofrat. Zahlreiche Advokaten und Prokuratoren waren an den beiden lippischen Obergerichten zugelassen. Richter und Assessorenstellen beim Hofgericht waren in der Regel begehrt, auch wenn die Besoldung gelegentlich angemahnt werden musste. Urteile wurden im vierteljährlich einberufenen Generalhofgericht erlassen.
Die Rechtspflege in zivil- und strafrechtlichen Sachen unterhalb der Obergerichtsebene oblag den Amtsverwaltungen und Gogerichten sowie in den Städten den städtischen und herrschaftlichen Richtern. Die Gogerichte gehörten zu den alten Rechtssprechungsorganen in Lippe, die sich bis auf die sächsischen Gerichte gleichen namens zurückführen lassen. Nach dem 30jährigen Krieg waren die Gogerichte nur noch eine landesherrliche Instanz der niederen Strafgerichtsbarkeit. Den gräflichen Gogerichten unterstanden auch die Bewohner der Städte mit Ausnahme von Lippstadt und Lemgo. Der lippische Landgograf reiste zweimal jährlich durch die Ämter und hielt Gericht.
Ebenfalls eine mittelalterliche Einrichtung der strafrechtlichen Rechtspflege, die im Laufe der Jahrhunderte stark an Bedeutung verlor, waren die Frei- bzw. Femegerichte mit ihren fünf über das Land verteilten Freistühlen. An ihrer Spitze standen die vom Landesherren präsentierten und vom Kaiser mit dem Blutbann belehnten Freigrafen, denen Schöffen attestierten. In der frühen Neuzeit - mit dem zunehmenden Aufkommen eines gelehrten Richterstandes - war ihre Gerichtsbarkeit nur noch auf kleinere Delikte wie Beleidigungen oder geringe Diebstähle eingeschränkt worden. Ihre Zuständigkeit für die Städte verloren sie im Jahre 1614.
Über all diese Stufen und Formen der Rechtspflege in Lippe gibt der vorliegende Bestand detaillierte Auskunft.

Zum Bestand.
Der Bestand L 15 umfasst 15 Verzeichnungseinheiten in 11 Kartons mit einer Laufzeit von 1518-1820. Er wurde von Knoch in den Jahre 1774-1776 nach dem im 18. Jahrhundert üblichen Pertinenzprinzip sehr tief (z.T. bis auf Einzelblattebene), mit einigen wenigen Nachträgen aus seiner und der Hand seiner Nachfolger verzeichnet und mit umfangreichen Indices versehen (Daher empfiehlt es sich, neben dem vorliegenden Findbuch, auch weiterhin das Knochsche Repertorium zu benutzen).
Knoch verzichtete auf eine Einleitung zu dem von ihm geformten Bestand und bemerkte nur kurz zur Abteilung Hofgericht, dabei ein bezeichnendes Schlaglicht auf die Schwächen des Pertinenzsytems werfend: „Da viele dieser Materien noch unter anderen Rubris in der Cantzley Registratur unter den Familienacten, wie auch in den Verträgen und sonsten enthalten, so müssen hierüber jedesmahlen die Repertoria nachgeschlagen werden, wan man ein oder anderes Rubrum volständig zu haben anverlangt. Deshalb fügte Knoch seinem Findbuch noch eine von ihm bereits 1766 verfasste „Collection die Observantz und Reglements des Hochgräflich Lippischen Hoff-Gerichts betreffend bei. Darin wurde Zeit sparend und Archivalien schonend die wichtigsten Urkunden und Akten zur Geschichte und Organisation des Hofgerichtes in Auszügen zusammen gefasst. Ganz ähnlich verfuhr Knoch mit den „Notabilia aus den Gräfflich-Lippischen Gogerichts-Registern. Hier erstellte Knoch Kurzregesten zu aus seiner Sicht wichtigen Eintragungen in den Gogerichtsregistern.
Die von Knoch ursprünglich vorgesehene Gruppe/Abteilung Peinliches Gericht (1650 gegründetes Kriminalgericht) blieb im Repertorium leer (vgl. dazu v.a. die Bestände L 77 A und L 86). Die Geistliche- sowie die Forstgerichtsbarkeit (letztere erst seit 1786) fanden ebenfalls keine Aufnahme im Bestand L 15 (vgl. dazu L 85 und L 93). Weiterhin sind zur lippischen weltlichen Justizverfassung bis 1800 - neben den bereits genannten - Verhandlungen und Beschlüsse des Kreistages zu Köln u.a. mit Anschlägen der zu stellenden Kontingentev.a. die Bestände L 1, L 8, L 9, L 83, L 84, L 89 und D 71 zu konsultieren.

Es ist nach Bestellnummer zu zitieren: L 15 Nr.

Detmold, im Januar 2007


(W. Bender)







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