Landesarchiv NRW Abteilung Ostwestfalen-Lippe
1. Staatsarchiv Detmold
1.1. Land Lippe (bis 1947)
1.1.2. Verwaltung, Justiz
1.1.2.7. Justiz
1.1.2.7.1. Zentrale Gerichtsbarkeit
Lippische Justizkanzlei
Lippische Justizkanzlei, Generalakten des 19. Jahrhunderts
L 83 F Justizkanzlei, Generalakten des 19. Jahrhunderts
Permalink des Findbuchs


Signatur : L 83 F

Name : Justizkanzlei, Generalakten des 19. Jahrhunderts

Beschreibung :
Die Justizkanzlei war das älteste lippische Obergericht, zuständig für Zivilsachen und Appellationsinstanz für die niederen Gerichte auf dem Lande und in den Städten. Sie bestand aus den Mitgliedern des Regierungskollegiums (mit Ausnahme des Landdrosts) in ihrer Eigenschaft als Justizkollegium (Miele, S. 56) und tagte als Audienzgericht (Heidemann, Gerichtswesen, S. 131; siehe auch Bestand L 54). Ende des 16. Jahrhunderts erhielt die Justizkanzlei Konkurrenz in Gestalt des neu errichteten Hofgerichts.

Wenn die Kanzlei als Gericht tagte, nahmen an den Sitzungen gewöhnlich ein oder zwei Kanzleiräte teil; die Schreibarbeit erledigte der Kanzleisekretär (Heidemann, Absolutismus, S. 42).

Zwar sollte die Kanzlei eigentlich durch das 1593 gegründete, als einziges Obergericht gedachte Hofgericht (siehe Bestand L 84) von Justizaufgaben entlastet werden. Da aber den Landständen aus finanziellen Gründen ein Mitspracherecht am Hofgericht eingeräumt werden musste, blieb die Justizkanzlei als zweites lippisches Obergericht in Zivilsachen bis zum Ende der alten Justizordnung bestehen.

Bestimmte Rechtssachen blieben ausschließlich der Kanzlei vorbehalten. Alle landesherrliche Hoheitsrechte und Regalien berührenden Fragen gehörten hierher; der Landesherr und seine Beamten unterstanden in allen Rechtssachen allein dem Kanzleigericht. De facto war die Kanzlei Revisions- und Kontrollinstanz gegenüber dem Hofgericht und griff immer wieder in dessen Belange ein (Miele, S. 64 f. und 181 f.).

Appellationsinstanz gegen Entscheidungen der Justizkanzlei war bis zu seiner Aufhebung im Jahre 1806 das Reichskammergericht (siehe: Inventar der lippischen Reichskammergerichtsakten, Detmold: Selbstverl. d. Staatsarchivs Detmold 1997, Einleitung S. 11). Nach Gründung des Deutschen Bundes richteten die Länder Braunschweig und Lippe - hinzu kamen noch Waldeck und Schaumburg-Lippe - ein Gemeinschaftliches Oberappellationsgericht in Wolfenbüttel ein, das 1817 seine Tätigkeit aufnahm (Ebert, S. 40f.; siehe auch Bestand L 77 A, Abschnitt B 8). Nachdem durch eine weitgehende Umgestaltung des Braunschweigischen Justizwesens dieser Institution die Grundlage entzogen war, schloss sich Lippe 1857 dem hannoverschen Oberappellationsgericht in Celle an (Ebert, S. 44ff.); während einer Übergangszeit übernahm eine lippische Interimistische Oberappellationsgerichtskommission die Aufgabe (Ebert, S. 45f.).

Durch das Gerichtsverfassungsgesetz von 1879 wurde die Justizkanzlei - wie alle Gerichte der alten Zeit - aufgehoben.


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Der Bestand Justizkanzlei wurde im Archiv willkürlich (siehe Kurzübersicht: Bestände des NW Staatsarchivs Detmold und Personenstandsarchivs Westfalen-Lippe, 1994) in die Teilbestände L 83 A - L 83 G aufgeteilt.

Der vorliegende Teilbestand L 83 F umfasst jüngere Generalakten, die mit dem Zugang 1/1938 vom Landgericht Detmold an das Lippische Landesarchiv abgegeben wurden (Nr. 1 - 54); hierzu existierte ein undatiertes und unsigniertes mschr. Findbuch. Die Verzeichnungseinheiten Nr. 55 - 68 wurden handschriftlich von Martin Sagebiel (bis 1978 Staatsarchivoberrat am Staatsarchiv Detmold) nachgetragen*; Nr. 28 - Juristenkonferenzen 1897 ff. - wurde 2009 provenienzgemäß dem Bestand L 20 B (Landgericht Detmold) zugeordnet.

Im Bestand L 83 F befinden sich neben Generalia auch einige Personalangelegenheiten (Spezialia) und Akten betr. Dienst- und Geschäftsaufsicht.



Detmold, im Juli 2009
gez. Arno Schwinger

* Wohl Anfang der 1970er Jahre, vgl. Vorbemerkung zu L 83 G.

Im Zuge der Digitalisierung der Findmittel wurde das maschinenschriftliche Findbuch (mit handschriftlichen Ergänzungen) in V.E.R.A. abgeschrieben.

Detmold, im Juli 2009
gez. Marion Sandbothe