Landesarchiv NRW Abteilung Ostwestfalen-Lippe
1.1. Land Lippe (bis 1947)
1.1.2. Verwaltung, Justiz
1.1.2.2. Allgemeine und innere Verwaltung
1.1.2.2.5. Ämter
L 108 A Amtsprotokolle und städtische Gerichtsprotokolle aus Lippe
Permalink des Findbuchs


Signatur : L 108 A

Name : Amtsprotokolle und städtische Gerichtsprotokolle aus Lippe

Beschreibung :

Einleitung :

Vorbemerkung

A. Zum Bestand

Der Bestand 108 A umfasst die gerichtlichen Amtsbücher der unteren behördlichen Instanz, d. h. insbesondere der Ämter und Städte, aber auch die auslaufenden Protokollbände der Amtsgerichte. Es handelt sich in erster Linie um Amts- oder Ratsprotokolle, Audienz-, Judizialprotokolle, Ehe- und Vormundschaftsprotokolle. Besonderen Beständen sind zugeordnet:

1. Gogerichtsprotokolle: L 89 A I

2. Hypothekenbücher: D 23

3. Salbücher: L 101 C I

Für die Städte und Flecken ist auf die Stadt- und Gemeindearchive bzw. die entsprechenden Deposita im Staatsarchiv Detmold zu verweisen. Einzelstücke älterer Stadt- oder Bürgerbücher befinden sich in der Handschriftensammlung D 71. Zu den einzelnen Protokollgruppen ist zu bemerken:

Amtsprotokolle, Ratsprotokolle

Mischbücher sind die ursprüngliche Form der Protokollbücher. Es ist dabei noch nicht nach Sachgebieten unterteilt worden. Diese Form hat sich insbesondere bei kleineren Städten und Ämtern lange gehalten. Die Bezeichnung Amtsprotokoll ist auch für die Audienz- und Judizialprotokolle gebräuchlich gewesen.

Audienz- und Judizialprotokolle

Nach der Polizeiordnung von 1620 sollen die Beamten (Drosten und Amtmänner) jeden Sonnabend in den Amtsstuben Amtsverhöre halten und versuchen, Streitigkeiten durch gütliche Vergleiche oder Bescheide beizulegen. Die Amtsprotokolle sind fleißig zu führen.

Seit 1748 fallen Streitigkeiten unter 25 Reichstaler in die Zuständigkeit der Ämter, darüber hinaus soll an die Obergerichte verwiesen werden.

Getrennte Protokolle sind für klagende Parteisachen und Eheverschreibungen sowie andere Amtssachen zu führen. Die Bände sollen mit einem Register versehen und die Gebühr am Rande vermerkt werden.

Eheprotokolle

Für die Verschreibungen der Brautschätze sieht auch die Polizeiordnung von 1620 bereits die Führung von Protokollbüchern vor. Dabei bleibt bis 1748 den Ämtern freigestellt, ob ein besonderes Protokoll für Eheverschreibungen angelegt wird oder die Eintragungen in Amtsprotkollen vorgenommen werden, die andere Amtssachen enthalten. Die Trennung zwischen klagenden Parteisachen und Eheverschreibungen sowie anderen Amtssachen sieht erst die "Verordnung wegen der Cognition der Ämter" vom 21. März 1748 vor. Von getrennten Protokollen ist auch in einer Verordnung vom 18. März 1757 die Rede. Die Verordnung schreibt darüber hinaus vor, dass Eheverschreibungen, Vormundschaftsbestellungen und alle anderen in die landesherrlichen Eigentumsgerechtsame einschlagenden Sachen an den Amtsstuben in pleno vorgenommen und behandelt werden. Der Amtsschreiber hat darüber das Protokoll zu führen. Wird ein Besitzübergang protkolliert, der nicht mit einer Eheschließung in Verbindung zu bringen war, so spricht man von Stätteabtretungsprotkollen. Sie treten als Sonderform erst spät in Erscheinung.

B. Zur Verzeichnung des Bestandes

Die Verzeichnung des Bestandes war eine Gemeinschaftsarbeit von Referendaren und Inspektoranwärtern. Es waren beteiligt die Referendarinnen bzw. Referendare: Jacobi (lfd. Nr. 1-129, 163-248), Krüger (130-162, 249-254), Klüßendorf (451-467), Pönsgen (492-512), Hermann (513-529), Köhne (566-618), Konrad (662-681); die Inspektoranwärterinnen bzw. -anwärter: Müller (327-400), Langer (401-450), Westermann (619-660), Kuhlmann (die übrigen Nummern). Eine besondere Schwierigkeit lag in der Vereinheitlichung der Angaben aus der Verzeichnung. - Diese Arbeit hat Fräulein Kuhlmann durchgeführt.

Die Amtsbücher sind laufend durchnummeriert worden und daher zu zitieren: L 108 A Nr. ... . Die in den Bänden verstreut angebrachten Nachträge zu bestimmten Verschreibungen sind wegen des Zeitaufwandes nicht erfasst worden. Die Schreiber sind namentlich vermerkt worden, wenn es ohne großen Zeitaufwand möglich war. In Zweifelsfällen war das Staatshandbuch im Fürstlich Lippischen Kalender ab 1853 heranzuziehen. Die Amtsprotokolle sind zunächst von den Amtmännern selbst geführt worden. Erst allmählich ging die Funktion auf besondere Amtsschreiber über.

Die Belege zu den Amtsprotokollen werden grundsätzlich bei den betreffenden Aktenbeständen aufbewahrt. Für die Ämter ist auf die Bestände L 108, für die Städte auf die Bestände der Stadtgerichte L 88 zu verweisen. In den Protokollbänden vorhandene Belege sind in diesem Findbuch vermerkt worden.

C. Zur Verwaltungsgeschichte

In der Überlieferung der Amts- und Stadtprotokolle spiegelt sich die verwaltungsgeschichtliche Entwicklung der unteren Instanz in Lippe wider.

I. Städte und Flecken

Städte waren grundsätzlich amtsfrei. Sie erscheinen in der Überlieferung mit besonderen Protokollreihen, sofern sie erhalten geblieben sind und nicht in den Stadtarchiven aufbewahrt werden. Bei Städten oder Flecken, die erst die Amtsfreiheit allmählich erlangt haben, ist zunächst unter den entsprechenden Ämtern zu suchen.

Nach Schaffung der Amtsgerichte mit Wirkung vom 01.10.1879 gilt folgende Zuordnung:

Stadt Barntrup Amtsgericht Alverdissen

Stadt BlombergAmtsgericht Blomberg

Stadt DetmoldAmtsgericht Detmold

Stadt HornAmtsgericht Horn

Stadt LageAmtsgericht Lage

Stadt LemgoAmtsgericht Lemgo

Stadt SalzuflenAmtsgericht Salzuflen

Flecken

SchwalenbergAmtsgericht Blomberg

Für die Stadt Horn ist vor 1847 auch auf das Stadtgografenamt [Vorbemerkung] III 2 zu verweisen.

II. Ämter

1. Amt Alverdissen:

Die Überlieferung beginnt erst nach der Vereinigung des vorher schaumburgischen Amts mit den Ämtern Sternberg und Barntrup im Jahre 1812 (s. Amt Sternberg-Barntrup).

2. Amt Barntrup:

Für den Bereich des Amts Barntrup sind über den Zeitpunkt der Vereinigung des Amts mit den Ämtern Alverdissen und Sternberg im Jahre 1812 besondere Protokolle geführt worden, nach 1857 ist unter Amt Sternberg-Barntrup zu suchen.

3. Amt Blomberg:

Durch Neuaufteilung der Ämter Blomberg und Schieder im Jahre 1789 ist das Gebiet des Amts Blomberg erheblich verkleinert worden. Die bis zu diesem Zeitpunkt zum Amt Blomberg gehörenden Orte sind dann teilweise unter Amt Schieder zu suchen. Ab 01.10.1879 gehört das Amt Blomberg zum Bezirk des Amtsgerichts Blomberg.

4. Amt Brake:

Das Amt Brake ist in seinem Zuständigkeitsbereich bis zum 01.10.1879 nicht wesentlich verändert worden. Dann wurde es dem Amtsgericht Lemgo einverleibt.

5. Amt Detmold:

Das große Amt Detmold umfasste zunächst die Vogteien Detmold, Falkenberg, Lage, Heiden, Oerlinghausen und Schötmar. Die beginnende Verselbständigung der Vogteien zu Ämtern spiegelt sich in der Protokollüberlieferung, die für das Amt Schötmar 1705, das Amt Oerlinghausen 1727 und das Amt Lage 1807 einsetzt. Das um die Vogteien Schötmar und Oerlinghausen verkleinerte Amt Detmold wurde 1806 geteilt in Amt Detmold mit den Vogteien Detmold und Falkenberg und Amt Detmold mit den Vogteien Lage und Heiden. Nach Verlegung des Amtssitzes wurde 1823 das letztere Amt in Amt Lage unbenannt. Am 01.10.1879 wurde das verbleibende Amt Detmold dem Amtsgericht Detmold zugelegt.

6. Amt Hohenhausen:

Das Amt Varenholz bestand aus den Vogteien Hohenhausen und Langenholzhausen. Ab 1787/1788 wurde für die Vogteien besondere Protokollbücher geführt. 1851 erfolgte die Umwandlung der Vogtei Hohenhausen in ein selbständiges Amt, dessen Bezirk ab 01.10.1879 auf die Amtsgerichte Lemgo und Hohenhausen verteilt wurde.

7. Amt Horn:

- Dem Amt Horn unterstand für die jenseits des Waldes gelegenen Gebietsteile die Vogtei Schlangen. Seit dem 01.10.1879 gehört der Bezirk des Amts zum Amtsgericht Horn.

- Brunnenkommissariat Meinberg s. [Vorbemerkung] III 3.

8. Amt Lage:

- Das Amt Lage ist 1806 als Amt Detmold, Vogtei Lage und Heiden, ins Leben gerufen und nach der Verlegung des Amtssitzes im Jahre 1823 in Amt Lage umbenannt worden.

- Für die Zeit bis 1806 ist unter den Protokollen des Amts Detmold zu suchen. Der Bezirk ist ab 01.10.1879 auf die Amtsgerichte Detmold und Lage aufgeteilt worden.

- Amt Iggenhausen s. [Vorbemerkung] III 1.

9. Amt Oerlinghausen:

Vor der Verselbständigung des Amts Oerlinghausen im Jahre 1746 ist grundsätzlich unter den Protokollen des Amts Detmold zu suchen. Die gesonderten Judizialprotokolle beginnen allerdings schon 1727, die Eheprotokolle 1747. Am 01.10.1879 wurde das Amtsgebiet dem Amtsgericht Oerlinghausen zugelegt.

10. Amt Schieder:

Das Amt Schieder ist 1789 zu Lasten des Amts Blomberg erheblich vergrößert worden. Bis zu diesem Zeitpunkt gehörten nur Schieder, Eschenbruch und Hiddensen zum Amtsbezirk. Am 01.10.1879 ist für das bisherige Amt Schieder das Amtsgericht Blomberg zuständig.

11. Amt Schötmar

- 1730 wurde das Amt Schötmar vom Amt Detmold abgetrennt.

- Für die frühere Zeit ist auf die Protokolle des Amts Detmold zu verweisen. Gesonderte Eheprotokolle sind allerdings schon ab 1705 vorhanden. Das Amt Schötmar wurde am 01.10.1879 dem Amtsgericht Salzuflen zugelegt.

12. Amt Schwaltenberg

Für das in der räumlichen Ausdehnung unverändert gebliebene Amt Schwalenberg ist ab 01.10.1879 das Amtsgericht Blomberg zuständig.

13. Amt Sternberg(-Barntrup):

1812 wurden die Ämter Sternberg, Barntrup und Alverdissen zum Amt Sternberg-Barntrup zusammengelegt. Ab 1814 ist der Sitz des Amts in Alverdissen. Das Amtsgericht Alverdissen ist für den Amtsbezirk ab 01.10.1879 zuständig.

14. Amt Varenholz:

Das Amt Varenholz bestand aus den Vogteien Hohenhausen und Langenholzhausen, für die ab 1787/1788 gesonderte Protokolle angelegt worden sind. 1851 wurde das Amt um die Vogtei Hohenhausen verkleinert, die zum selbständigen Amt erhoben wurde. Die verbleibende Vogtei Langenholzhausen erhielt den Namen Amt Varenolz. Am 01.10.1879 wurde für den Amtsbezirk das Amtsgericht Hohenhausen zuständig.

III. Besondere Kommissionen und Ämter

1. Amt Iggenhausen:

Aufgrund des Jurisdiktionsvergleiches vom 8. April 1789 wurde eine besondere Zuständigkeit in Rechtsangelegenheiten für das von Blombergische Amt Iggenhausen geschaffen1). Die Güter Iggenhausen, Schackenburg und die von Blombergischen Güter in Pottenhausen und Waddenhausen sind daher von dieser Zeit an im Protokollbuch des Amts Iggenhausen zu suchen. Ab 01.10.1879 gehört das Amt Iggenhausen zum Zuständigkeitsgebiet des Amtsgerichts Lage.

2. Stadtgografenamt Horn:

Die Bewohner des Burgbezirks und die Eximierten in Horn unterstanden juristisch dem Stadtgografenamt, das auch Ehe- und Vormundschaftsprotokolle führte. Mit der Vereinigung des Burgbezirks mit der Stadt Horn mit Wirkung vom 01.01.1847 fiel das Stadtgografenamt fort. Für die Folgezeit ist bei den Protokollen der Stadt Horn zu suchen2).

3. Brunnenkommissariat Meinberg:

Im Jahre 1774 wurde eine Kommission "für alle das Brunnenwesen betreffenden Gegenstände" eingerichtet. Nach der Instruktion für den Brunnenkommissar vom 29.04.1782 fiel die Untersuchung von Rechtsstreitigkeiten unter den nicht eximierten Bewohnern des Brunnenplatzes in seine Zuständigkeit. Er hatte eine summarische Untersuchung durchzuführen, wie sie bei den Ämtern geschieht. Die Protokolle waren der Regierung zur Entscheidung vorzulegen. Diese Vorlagepflicht entfiel 1785. Die Zuständigkeit erstreckte sich danach nicht nur auf die nichteximierten Bewohner des Brunnenplatzes, sondern auch auf Fremde und Brunnengäste des Bürger- und Bauernstandes.

Es erfolgte hier also eine Gleichstellung mit den Ämtern, die auch in einem besonderen Protokollband in diesem Bestand zum Ausdruck kommt3). 1833 wurde die Justizpflege und obere Polizeiaufsicht über das Brunnengebiet dem Horner Amtmann übertragen. Bei dieser Regelung blieb es4). Es ist daher für die folgende Zeit auf die Protokolle des Amts Horn zu verweisen.

Q u e l l e n :

Lippische Landesverordnungen

1) L 108 Amt Lage

2) L 77 A Nr. 1134

3) L 77 A Nr. 1103

4) L 92 E Nr. 515

Detmold, im März 1974

gez. Stöwer

Umfang : 734 Archivbände 1579-1891. - Findbuch: L 108 A.

Verweise :

Die automatisch generierte Laufzeitangabe der Serien ist fehlerhaft !